Praxis 01.08.2010

Betriebliche Eingliederung nach längerer Krankheit

Arbeitsrecht: Ein Mitarbeiter schlägt nach einer Krankheit ein betriebliches Eingliederungsmanagement aus. Achtung: Bevor eine Kündigung möglich ist, müssen Sie ihn warnen.

Grundsätzlich muss ein Betrieb einem Mitarbeiter, der länger als sechs Wochen in einem Jahr krank ist, ein betriebliches Eingliederungsmanagement anbieten. Das heißt, dass beide Seiten gemeinsam Maßnahmen suchen, wie die Arbeitsunfähigkeit überwunden und erneute Arbeitsunfähigkeit verhindert werden kann.

Die Durchführung des betrieblichen Eingliederungsmanagements bedarf der Einwilligung des Arbeitnehmers, stellt das Bundesarbeitsgericht (BAG) klar. Danach muss bei einer Weigerung eines Arbeitnehmers kein betriebliches Eingliederungsmanagement durchgeführt werden.

Doch aufgepasst: Eine einfache Ablehnung ist noch keine Weigerung, wie aus dem Urteil hervorgeht. In dem verhandelten Fall hatte eine Arbeitnehmerin über einen Zeitraum von vier Jahren zwischen 33 und 96 Krankheitstage pro Jahr angesammelt.

Die Betriebsärztin empfahl eine stationäre Reha-Maßnahme. Diese schlug die Mitarbeiterin aus. Ihre Begründung: Sie könne sich dann nicht mehr um ihre Kinder kümmern. Bald darauf kündigte der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis mit der Arbeitnehmerin wegen erheblicher Fehlzeiten.

In der spontanen Ablehnung der Arbeitnehmerin gegenüber der Betriebsärztin sah das BAG keine Weigerung gegen das betriebliche Eingliederungsmanagement. Der Arbeitgeber hätte seine Mitarbeiterin deutlich darauf hinweisen müssen, dass er ihr kündigen werde, wenn sie der Reha- Maßnahme nicht zustimme. Nur nach einem solchen Hinweis entfällt laut BAG im Falle einer Weigerung das betriebliche Eingliederungsmanagement vor Ausspruch einer Kündigung. (bw)

Bundesarbeitsgericht: Urteil vom 10. Dezember 2009, Az. 2 AZR 400/08

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