Werden Wale Opfer eines internen Abstimmungsdilemmas der EU?
[03.03.2010]
St. Petersburg, Florida: Bürokratische Abstimmungsprozedere bei der Findung einer einheitlichen Position der 25 Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU), die auch Mitglied der Internationalen Walfangkommission (IWC) sind, ebnen den Weg zur Freigabe des Abschusses von Buckelwalen vor Grönland. Diese Sorge äußern Walschützer nach monatelangem Bemühen um eine klare Position der EU zu dem dänischen Antrag, den die EU im Jahr 2008 bereits abgelehnt hatte, einen Tag vor der Abstimmung im Rahmen der interimistischen Tagung der IWC in Florida, USA.
Seit dem Jahr 2008 haben sich die EU-Staaten darauf verständigt, bei der IWC zu den bedeutenden Themen der Konvention eine einheitliche Position einzunehmen. Ohne das Festlegen auf eine von allen getragene Position – wobei durch das Bestehen Dänemarks und Schwedens auf Durchbringen des Antrags eine ablehnende Haltung verhindert wird - müssen sich die EU Staaten enthalten, so die rechtliche Interpretation aktueller Verfahrensweisen.
„Der Block der EU Staaten liefert nun seit Monaten eine armselige Darbietung, die zum einen Reputationsverlust auf der internationalen Bühne und zum anderen eine Ausweitung und Kommerzialisierung der Waljagd vor Grönland bedeutet“ kritisiert Nicolas Entrup, Sprecher der internationalen Wal- und Delfinschutzorganisation WDCS vor Ort in St. Petersburg, Florida. Artenschutzorganisationen befürchten, dass sich die EU mit solchen internen Abstimmungsdefiziten für Verhandlungen zu komplexen Themen, wie über die „Zukunft der IWC“ und die Frage der „Legalisierung des kommerziellen Walfangs“, lahm legt und im internationalen Kontext zur Lachnummer verkommt.
„Die Zeche für dieses Versagen bezahlen Wale mit ihrem Leben“ äußert sich der Sprecher der WDCS entsetzt. Die WDCS und andere Organisationen vor Ort fordern die EU-Staaten auf, sich in dieser Frage auf eine individuelle und transparente Stimmabgabe bei der IWC zu einigen. „Die Öffentlichkeit hat ein Recht darauf, zu wissen, wie die von ihnen demokratisch gewählten Regierungen sich in der Frage des Walfangs positionieren. Auch bin ich mir sicher, dass ein Großteil der Bevölkerung der EU Mitgliedsstaaten entsetzt ist, wenn er erfährt, dass die eigenen Regierungen sozusagen gezwungen sind, die Ausweitung des Walfangs mitzutragen“ fügt Entrup hinzu.
Dänemark beantragt für Grönland, Nicht-Mitglied der EU aber zu Dänemark gehörende Autonomieregion, die jährliche Bejagung von 10 Buckelwalen. Legal werden jedes Jahr bereits 212 Nördliche Zwergwale, 19 Finnwale und 2 Grönlandwale zum Abschuss freigegeben, sowie ca. 4000 Kleinwale ohne jegliche Kontrolle und Regulierung getötet. Grönland argumentiert, dass der Bedarf an Walfleisch in den letzten Jahren angestiegen ist. Walschützer entgegnen, dass die bereits zum Abschuss frei gegebene Anzahl an Großwalen seit Jahrzehnten nicht ausgeschöpft wird und somit das Bejagen einer weiteren Art keinerlei Rechtfertigung besitzt.
