Minimal Beschäftige | Antworten 19.03.2020

Minijobber in Zeiten von Corona: Fragen und Antworten

Auch in Tierarztpraxen sind viele Minijobber tätig. Seit der Ausbreitung des Coronavirus treibt Arbeitgeber und geringfügig Beschäftigte zahlreiche Fragen um. Antworten gab es auf dem Blog der Minijob-Zentrale.

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Mein Mini-Jobber ist nachweislich mit Corona infiziert, bzw. in Quarantäne. Zahle ich als Arbeitgeber den Lohn weiter?

Im Falle der Arbeitsunfähigkeit oder einer angerordneten Quarantäne zahlt der Arbeitgeber das Gehalt sechs Woch weiter. Arbeitgeber, die am Umlageverfahren für die U1 (Aufwendungen bei Krankheit) teilnehmen, können eine Erstattung im Krankheitsfall des Minijobbers geltend machen. Im Quarantänefall erfolgt die Erstattung der Kosten bei der zuständigen Gesundheitsbehörde des Bundeslandes, welches die Quarantäne angeordnet hat. Gleiches gilt übrigens auch, wenn Quarantänemaßnahmen für Kontaktpersonen eines in der Praxis erkrankten Minijobbers angeordnet werden.

Gelten auch für Minijobber die Regelungen zum Kurzarbeitergeld, die aufgrund des am 13. März 2020 im Bundesgesetzblatt eingeführt worden sind?

Nein. Minijobber erhalten kein Kurzarbeitergeld, weil sie arbeitslosenversicherungsfrei beschäftigt sind.

Da ich eine vermehrte Reinigung meiner Praxis/Klinik angeordnet habe, überschreitet der Verdienst meines Minijobbers nunmehr die 450 Euro Grenze. Handelt es sich bei der Reinigung noch um einen Minijob?

Ein Minijob bleibt bestehen, sofern die Verdienstgrenze von 5400 Euro gelegentlich (nicht mehr als drei Monate/Jahr) und nicht vorhersehbar (=nicht im voraus vereinbart) überschritten wird.

Der erhöhte Reinigungsbedarf durch die Coronakrise war nicht vorhersehbar. Wenn dadurch für maximal drei Monate innerhalb des maßgebenden 12-Monats-Zeitraums ein höherer Verdienst als vorgesehen gezahlt wird, handelt es sich um ein gelegentliches Überschreiten der Entgeltgrenze, das unschädlich für den Minijob ist. Der 12-Monats-Zeitraum endet immer mit dem Ende des Entgeltabrechnungsmonats, in dem ein unvorhersehbares Überschreiten vorliegt und beginnt 12 Monate vorher. Somit verläuft beispielsweise die Frist für den Monat März 2020 vom 1. April 2019 bis 31. März 2020. Innerhalb dieses Zeitraums darf ein unvorhersehbares Überschreiten bis zum 3-mal vorliegen.

Was passiert im Falle einer Betriebsschließung?

Auch bei Betriebsschließungen greifen gesetzliche Regelungen zur Lohnfortzahlung. Wer dem Arbeitgeber die politisch zugesagten Hilfen (ggf. Erstattungen) dazu leistet, ist z. Zt. nicht praktisch geregelt. Für die Regelungen zur reduzierten Arbeitszeit gilt das gleiche. Die bestehenden Regelungen auf den Anspruch der Arbeitnehmers auf Beschäftigung ergeben sich aus seinem Arbeitsvertrag (Arbeitszeitvereinbarung), bzw. den Regelungen nach Teilzeit- und Befristungsgesetz.
Nach den o. g. Regeln vereinbarte oder als vereinbart geltende Arbeitszeit ist zu bezahlen, auch wenn die Arbeitsleistung nicht abgefordert/abgerufen wird. Da Arbeitsverträge sehr unterschiedlich gestaltet sind, ist es jedoch schwer pauschale Aussagen zu treffen. Gleiches gilt für eine eventuelle Kündigung. Die richtigen Ansprechpartner sind in diesem Fall Personalsachbearbeiter oder Arbeitsrechtler.

Die Informationen stammen vom Blog der Minijob-Zentrale.